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Mängel beim Versand der Abstimmungsunterlagen


Anlässlich den eidg.  Abstimmungen vom 28. November 2010 haben einzelne Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in Fahrwangen die Abstimmungsunterlagen nicht erhalten. Nun liegt eine Stellungnahme der Schweizerischen Post vor.
 
Im Vorfeld zu den Abstimmungen vom November 2010 haben sich einige Einwohnerinnen und Einwohner an die Gemeindekanzlei gewendet, da sie ihre Abstimmungsunterlagen nicht erhalten haben. Die Postaufgabe der Unterlagen erfolgte durch die Kanzlei fristgereicht und in der notwendigen Anzahl. Deshalb hat der Gemeinderat bei der Post um eine Stellungnahme ersucht.
 
Der nun vorliegenden Stellungnahme der schweizerischen Post ist zu entnehmen, dass aufgrund der vordefinierten Prozessabläufe nicht erklärlich ist, weshalb einzelne Personen ihre Abstimmungsunterlagen nicht erhalten haben. Zur Qualitätssicherung wurde die Annahmestelle in Fahrwangen angewiesen, ab sofort die Abstimmungsunterlagen künftig nicht mehr ins Briefzentrum Härkingen weiterzuleiten, sondern direkt zu sortieren und zu verteilen, sofern dies die logistischen Begebenheiten zulassen.
 
Weiter wird erwähnt, dass gemeinsam mit einer Delegation des Vorstandes der Staatschreiberkonferenz im Frühling 2010 eine Arbeitsgruppe „Wahlen und Abstimmungen“ gebildet wurde, um die konkreten Problemstellungen und Lösungsansätze im Zusammenhang mit dem Versand der Wahl- und Abstimmungsunterlagen zu diskutieren. Ziel dieser Arbeitsgruppe ist der Erlass von konkreten Empfehlungen, welche von den Kantonen, den Gemeinden sowie der Post umgesetzt werden sollen.
 
Der Gemeinderat Fahrwangen ist überzeugt, dass mit der getroffenen Sofortmassnahme und den zu erwartenden Empfehlungen an die Kantone, Gemeinden und die Post die Abläufe optimiert und die Fehlerquote reduziert werden kann. Sollten einzelne Stimmbürgerinnen und Stimmbürger wiederum keine Abstimmungsunterlagen erhalten, können sie sich erneut an die Gemeindekanzlei Fahrwangen wenden.


Aufgeschaltet am 1. Februar 2011
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